• Sitzungstermine 2025
• Sitzung vom 23.10.2024
• Sitzung vom 12.12.2024
• Sitzung vom 23.01.2025
• Sitzung vom 07.05.2025

23.01., 19:30 Uhr - Gemeinderat

29.01., 19.30 Uhr - Bau- und Friedhofsausschuss

05.02., 19:30 Uhr - Jugend-, Senioren- und Kulturausschuss

07.05., 19.30 Uhr - Gemeinderat

Zur zweiten Gemeinderatssitzung in der neuen Legislaturperiode begrüßte Ortsbürgermeister Rudolf Schüller am Mittwoch, den 23. Oktober die gewählten Ratsmitglieder, Joachim Plitzko als Ersten Beigeordneten der Verbandsgemeinde und somit als Vertreter für Bürgermeister Jörg Lempertz sowie Frau Silke Idczak von der Verbandsgemeindeverwaltung. Ebenso wurde Christiane Hicking vom Planungsbüro Hicking aus Adenau begrüßt, die in der Sitzung das Ergebnis der Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes vorstellte. Das bisherige Konzept stammte aus den 1990er-Jahren und musste fortgeschrieben werden, um zukünftig Förderungen des Landes Rheinland-Pfalz erhalten zu können. Dies ist auch für private Bauherren Voraussetzung, um z.B. für die Schaffung von neuem Wohnraum im alten Ortskern oder die Erhaltung von ortsbildprägender Bausubstanz eine Förderung zu erhalten. Die Erarbeitung des Konzeptes sowie die dabei durchgeführte Dorfmoderation erfolgte bereits seit 2020, bei der auch Bürgerversammlungen und Folgeveranstaltungen stattfanden. Kern des Konzeptes ist der Maßnahmenkatalog, der eine Vielzahl von Vorschlägen enthält, die darauf abzielen, den Wohn- und Lebenswert in der Gemeinde zu erhöhen. Vom Rat zur Kenntnis genommen wurde dabei auch, dass einige dieser Vorschläge trotz möglicher Förderungen mit teils erheblichen Kosten verbunden wären, deren Umsetzung aufgrund der klammen Kassen derzeit somit kaum möglich erscheinen. Dennoch bietet der Maßnahmenkatalog eine gute Grundlage, um Ideen und Orientierungspunkte für die nächsten Jahre zu liefern. Eine Umsetzung wird dabei nach Ansicht des Rates oftmals jedoch eher in kleinen Schritten und mit viel ehrenamtlichem Engagement möglich sein. Nach kurzer Diskussion wurde auch vor dem Hintergrund der dann bestehenden Fördermöglichkeiten, dass neue Dorferneuerungskonzept einstimmig beschlossen. Zu Beginn der Sitzung wurde jedoch zunächst Simon Maxein als neues Mitglied des Gemeinderates verpflichtet. Er folgt Julian Rech, der umzugsbedingt aus dem Rat ausgeschieden ist. Im weiteren Verlauf der Sitzung erfolgten noch Informationen zum Stand des Haushaltsvollzugs, zudem wurde über eine Bauangelegenheit beraten und abgestimmt sowie der Annahme von Spenden zugestimmt. Unter Mitteilungen informierte Ortsbürgermeister Rudolf Schüller unter anderem noch zum Glasfaserausbau. Die hierfür erforderliche Quote von 40% wurde erreicht, so dass nach Aussagen der Westconnect voraussichtlich mit einem Baubeginn im 1. Quartal 2026 zu rechnen sein kann. Auch auf die weiteren Veranstaltungen wie Martinsumzug am 8. November und ein Weihnachts-Comedyabend am 7. Dezember im Dorfgemeinschaftshaus wurde hingewiesen.

Der Gemeinderat Volkesfeld hat in seiner Sitzung vom 12.12.2024 folgende Beschlüsse gefasst:

Bei der letzten Gemeinderatssitzung im Jahr 2024 stand sicherlich die Beschlussfassung über das vorgesehene Baugebiet „Am Riethel“ im Fokus. Nach einem langwierigen Verfahren, dass erstmals im Jahr 2019 im Gemeinderat beraten wurde, konnte nun endlich der Bebauungsplan beschlossen werden. Es handelt sich dabei um ein eher kleines Baugebiet, dass fünf Baugrundstücke vorsieht. Im Rahmen der bis Ende September 2024 erfolgten Beteiligung der Öffentlichkeit waren keine Stellungnahmen eingegangen. Die eingegangenen Stellungnahmen der beteiligten Behörden wurden von der zuständigen Vertreterin des Planungsbüros erläutert und gewürdigt. Im Ergebnis waren jedoch keine Änderungen an der Planung vorzunehmen. Mit der jetzigen Schaffung des Baurechts wird nun in den kommenden Monaten die Herstellung der Erschließungseinrichtungen angegangen, bevor dann die abschließende Vermarktung der fünf Baugrundstücke und letztendlich die Bebauung beginnen kann. In einem Beschluss aus dem Jahr 2021 hatte sich der damalige Gemeinderat dafür ausgesprochen, dass bei der Verteilung der Baugrundstücke junge Familien bevorzugt berücksichtigt werden. Ortsbürgermeister Rudolf Schüller bedankte sich beim Bürgermeister der Verbandsgemeinde Jörg Lempertz und der dortigen Bauverwaltung für die letztendlich zum Erfolg geführte beharrliche Arbeit. Wie bereits veröffentlicht soll der Ausbau der Kaulstraße im Februar 2025 beginnen. Die Baumaßnahme „Bypass“ im Bereich der Talstraße muss wegen erforderlicher Vorarbeiten zur Stromversorgung dagegen auf das Jahr 2026 verschoben werden.

Darüber hinaus wurde in der Sitzung der von Revierförster Stefan Braun erläuterte Forstwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2025 beraten und beschlossen, der von einem geplanten leichten Defizit in Höhe von 1.110 Euro ausgeht. Hierbei wies er auf die in diesem Zusammenhang erforderlichen Bedingungen für den weiteren Erhalt von Förderleistungen aus dem sogenannten Klimaangepasstem Waldmanagement hin. Zudem wurden dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten nach erfolgter Rechnungsprüfung für den Jahresabschluss 2023 die Entlastung erteilt. Einstimmig wurde auch die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze, insbesondere der Grundsteuern, beschlossen. Demnach bleiben die Grundsteuerhebesätze für die land- und fortwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) bei 345 Prozent und der Hebesatz für die Grundsteuer B für Eigentümer von Grundstücken bei 465 Prozent und somit unverändert. Durch die im Rahmen der Grundsteuerreform neu bewerteten Grundstücke kann dies jedoch gegenüber den letztjährigen Beträgen bei den jeweiligen Grundstückbesitzenden eine Erhöhung bedeuten. Ortsbürgermeister Rudolf Schüller betonte, dass es ihm schwerfiele, die vom Gesetzgeber vorgesehene Aufkommensneutralität hier in gewisser Weise außer Acht zu lassen. Eine Senkung unter die beschlossenen Hebesätze, die gleichzeitig die sogenannten Nivellierungssätze darstellen, sei aber faktisch nicht möglich, da die Gemeindeordnung den Haushaltsausgleich fordert und andernfalls Zuweisungen des Landes versagt werden könnten.

Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 23. Januar 2025

 Am vergangenen Donnerstag traf sich der Ortsgemeinderat von Volkesfeld zur ersten Sitzung im neuen Jahr. Hauptthema des Abends war der Haushaltsplan für das Jahr 2025. Der Haushaltsplan schließt im Ergebnishaushalt bei den Erträgen mit rund 974.000 Euro ab, während die Aufwendungen rund 1.046.000 Euro betragen, so dass sich ein Fehlbetrag von rund 72.000 Euro ergibt. Dieser ergibt sich im Wesentlichen und auch analog zu den vergangenen Jahren aus dem Defizit, dass sich im Kindergarten ergibt. Hier stellte Ortsbürgermeister Rudolf Schüller fest, dass die Mittelausstattung durch das Land zu gering sei. Zu den größten Posten in der Unterhaltung im sog. Ordentlichen Bereich zählen u.a. die Erneuerung der Fenster im Kindergarten, die jedoch etwa hälftig durch Fördermittel ausgeglichen werden können, die Neubepflanzung des Hangs am Spielplatz in der Neustraße sowie Ausgaben für die Straßenunterhaltung inkl. Straßenbeleuchtung und für Geräte, die der Bauhof nutzt. Es wird jedoch auch kräftig in die Zukunftsfähigkeit der Ortsgemeinde investiert. Dabei sind insbesondere die Planungs- und Erschließungskosten für das Neubaugebiet „Am Riethel“ mit rund 415.000 Euro zu nennen. Hier sind fünf Bauplätze vorgesehen, die bevorzugt an junge Familien vergeben werden sollen. Hierzu besteht zwar bereits eine konkrete Interessentenliste, weitere Interessierte können sich jedoch gerne beim Ortsbürgermeister melden. Investiert wird auch in die Kaulstraße, für deren Sanierung 250.000 Euro im Haushaltsplan vorgesehen sind. Die Baumaßnahme soll Mitte März beginnen. Hieraus ergibt sich in der Summe ein Kreditbedarf von rund 440.000 Euro. Anzumerken ist dabei, dass der Erlös aus den anstehenden Grundstücksverkäufen erst im Haushaltsplan 2026 eingeplant wird. Der Haushaltsplan wurde einstimmig vom Gemeinderat beschlossen. Zudem beschloss der Gemeinderat einstimmig, an der sog. Bündelausschreibung Strom teilzunehmen. Die Bündelausschreibung für die Jahre 2026 bis 2028 wird dabei durch die Kommunalberatung Rheinland-Pfalz GmbH durchgeführt. Neben der Beantwortung einer Frage im Rahmen der Einwohnerfragestunde informierte Ortsbürgermeister Rudolf Schüller noch über verschiedene Themen.