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Termine

Sitzungstermine
01.03.2018 - Gemeinderat, Hotel Forsthaus

Sitzung vom 15.09.2016

Der Gemeinderat Volkesfeld hat in seiner Sitzung vom 15.09.2016 wie folgt beschlossen:

            Im nicht öffentlichen Teil:

TOP : Bauangelegenheiten

Der Gemeinderat stimmt einstimmig dem geänderten Plan zu.



Sitzung vom 01.09.2016

Der Gemeinderat Volkesfeld hat in seiner Sitzung vom 01.09.2016 wie folgt beschlossen:

Im öffentlichen Teil:

TOP 1: Erneuerung der Heizung und Warmwasserversorgung im Dorfgemeinschaftshaus

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, Maßnahmen zur Erneuerung der Heizung und Warmwasserversorgung im Dorfgemeinschaftshaus.

TOP 2: Erlass einer neuen Friedhofssatzung

Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Erlass einer neuen Friedhofssatzung.

TOP 3: Vorschläge zum Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung und zum 1. Nachtragshaushaltsplan durch die Einwohner

Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.

TOP 4: 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2016

Der Gemeinderat beschließt einstimmig den 1. Nachtragshaushaltsplan 2016 und den Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung.

TOP 5: Landesgesetz zur Änderung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene; Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats Volkesfeld

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die neue Geschäftsordnung zu erlassen sowie die Geschäftsordnung vom 16.07.2014 außer Kraft zu setzen.

TOP 6: Umbau des Stromanschlusses für die Straßenbeleuchtung in der Nettestraße 1

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, den Auftrag an den preisgünstigsten Anbieter zu vergeben.


TOP 7: Ermächtigung zur Auftragsvergabe; Kauf eines gebrauchten Fahrzeuges für den Winterdienst
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Ermächtigung zur Auftragsvergabe zu erteilen.

            Im nicht öffentlichen Teil:

TOP 9: Bauangelegenheiten

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, das Einvernehmen nicht zu erteilen.

Sitzung vom 14.07.2016

Der Gemeinderat Volkesfeld hat in seiner Sitzung vom 14.07.2016 wie folgt beschlossen:

Im öffentlichen Teil:

TOP 1: Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand ab 2017 (§ 2b UStG)

            Der Gemeinderat beschließt einstimmig, das Wahlrecht nach § 2b UStG auszuüben.

TOP 2: Auftragsvergabe zum Ausbau der Kirchstraße (Teilstück)

Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Auftrag an den preisgünstigsten Anbieter zu erteilen.

TOP 3: Auftragsvergabe zur Errichtung eines Grünschnittsammelplatzes

Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Auftrag an den preisgünstigsten Anbieter zu erteilen.

TOP 4: Mitteilung zur Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2016

            Der Gemeinderat nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.

TOP 5: Mitteilung: Änderung der §§ 35 und 46 Gemeindeordnung (GemO) - Öffentlichkeit der Sitzungen -

            Der Gemeinderat nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.

TOP 6: Mitteilung: Landesgesetz zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten; hier: Haushaltsplan

            Der Gemeinderat nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.

Im nicht öffentlichen Teil:

TOP 9: Winterdienst in der Gemeinde

Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Winterdienst in eigener Regelung zu führen.

 TOP 10: Verkauf eines Anwesens

            Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Verkauf des Anwesens.

Sitzung vom 12.10.2016

Der Gemeinderat Volkesfeld hat in seiner Sitzung vom 12.10.2016 wie folgt beschlossen:

Im öffentlichen Teil:

TOP : Auftragsvergabe zum Kauf eines gebrauchten Fahrzeuges für den Winterdienst

Der Gemeinderat beschließt, ein Fahrzeug zu kaufen.

Sitzung 21.12.2016

Der Gemeinderat Volkesfeld hat in seiner Sitzung vom 21.12.2016 wie folgt beschlossen:

Im öffentlichen Teil:

TOP: Mittelfristiger Betriebsplan Gemeindewald Volkesfeld (Forsteinrichtungswerk)
Der Gemeinderat stimmt dem mittelfristigen Betriebsplan einstimmig zu.

TOP: Forstwirtschaftsplan 2017

Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Forstwirtschaftsplan 2017.


Sitzung vom 22.03.17

Der Gemeinderat Volkesfeld hat in seiner Sitzung vom 22.03.2017 wie folgt beschlossen:

Im öffentlichen Teil:

TOP: Erlass einer neuen Straßenreinigungssatzung
Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Erlass der neuen Straßenreinigungssatzung.

 

TOP: Errichtung von Urnengräber-Natursteinarbeiten

Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Auftrag an den wirtschaftlich günstigsten Anbieter zu vergeben.

TOP: Errichtung von Urnengräber-Tiefbauarbeiten
Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Auftrag an den wirtschaftlich günstigsten Anbieter zu vergeben.

 

TOP: Zustimmung über die Einwerbung von Spenden/Sponsorengelder

Der Gemeinderat erteilt einstimmig seine Zustimmung, die Spenden anzunehmen bzw. zu vermitteln.

 

TOP: Mitteilung zur Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2017

Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.

TOP: Neuanschaffung einer Doppelwippe für den gemeindlichen Spielplatz an der Neustraße
Der Gemeinderat beschließt einstimmig das preisgünstigste Angebot anzunehmen.

 

Im nichtöffentlichen Teil:

 

TOP: Grundstücksangelegenheit

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Grundstücksangelegenheit.

 

TOP: Finanzangelegenheit

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Finanzangelegenheit.

 

TOP: Finanzangelegenheit

Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.

Sitzung vom 01.03.2018
Der Gemeinderat Volkesfeld hat in seiner Sitzung vom 01.03.2018 wie folgt beschlossen: Im öffentlichen Teil:

TOP: Teilnahme an dem Landeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" 2018
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, an dem Landeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" 2018 teilzunehmen. Weiterhin beschließt der Gemeinderat die Theatergruppe Volkesfeld für den Wettbewerb "Dorfverschönerung durch Vereine" anzumelden.

TOP: Bauleitplanung; Auftragsvergabe Artenschutz
Der Gemeinderat Volkesfeld beschließt einstimmig das Büro Dr. Kübler GmbH | Institut für Umweltplanung gemäß dem vorliegenden Angebot vom 02.02.2018 über 941,34 Euro (einschließlich MwSt.) für die ergänzenden Untersuchungen zu beauftragen.

TOP: Straßenausbauprogramm 2019 u. ff. für die Gemeinde Volkesfeld
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Bergstraße zu erneuern. Über das weitere Vorgehen soll der 2019 neu gewählte Gemeinderat entscheiden.

TOP: Mitteilung zur Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2018
Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.

TOP: Erneuerung der Thekenanlage im Dorfgemeinschaftshaus (DGH)
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die vorgestellten Fließen für den Boden 60x60cm und für die Wand 40x40 cm zum Angebotspreis von 1.232,84 Euro brutto zu bestellen.
Der Gemeinderat beauftragt einstimmig den Ortsbürgermeister in Abstimmung mit den Beigeordneten eine Biertheke aus Edelstahl, Größe ca. 2,10 m mit 2 Schubladen, 2 Türen und 1 Spülbecken im Rahmen der Haushaltsmittel zu beschaffen. Dabei sollen mind. drei Angebote eingeholt werden.