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Termine

Sitzungstermine
z.Zt. ohne

Sitzung vom 15.09.2016

Der Gemeinderat Volkesfeld hat in seiner Sitzung vom 15.09.2016 wie folgt beschlossen:

            Im nicht öffentlichen Teil:

TOP : Bauangelegenheiten

Der Gemeinderat stimmt einstimmig dem geänderten Plan zu.



Sitzung vom 01.09.2016

Der Gemeinderat Volkesfeld hat in seiner Sitzung vom 01.09.2016 wie folgt beschlossen:

Im öffentlichen Teil:

TOP 1: Erneuerung der Heizung und Warmwasserversorgung im Dorfgemeinschaftshaus

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, Maßnahmen zur Erneuerung der Heizung und Warmwasserversorgung im Dorfgemeinschaftshaus.

TOP 2: Erlass einer neuen Friedhofssatzung

Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Erlass einer neuen Friedhofssatzung.

TOP 3: Vorschläge zum Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung und zum 1. Nachtragshaushaltsplan durch die Einwohner

Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.

TOP 4: 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2016

Der Gemeinderat beschließt einstimmig den 1. Nachtragshaushaltsplan 2016 und den Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung.

TOP 5: Landesgesetz zur Änderung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene; Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats Volkesfeld

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die neue Geschäftsordnung zu erlassen sowie die Geschäftsordnung vom 16.07.2014 außer Kraft zu setzen.

TOP 6: Umbau des Stromanschlusses für die Straßenbeleuchtung in der Nettestraße 1

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, den Auftrag an den preisgünstigsten Anbieter zu vergeben.


TOP 7: Ermächtigung zur Auftragsvergabe; Kauf eines gebrauchten Fahrzeuges für den Winterdienst
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Ermächtigung zur Auftragsvergabe zu erteilen.

            Im nicht öffentlichen Teil:

TOP 9: Bauangelegenheiten

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, das Einvernehmen nicht zu erteilen.

Sitzung vom 14.07.2016

Der Gemeinderat Volkesfeld hat in seiner Sitzung vom 14.07.2016 wie folgt beschlossen:

Im öffentlichen Teil:

TOP 1: Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand ab 2017 (§ 2b UStG)

            Der Gemeinderat beschließt einstimmig, das Wahlrecht nach § 2b UStG auszuüben.

TOP 2: Auftragsvergabe zum Ausbau der Kirchstraße (Teilstück)

Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Auftrag an den preisgünstigsten Anbieter zu erteilen.

TOP 3: Auftragsvergabe zur Errichtung eines Grünschnittsammelplatzes

Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Auftrag an den preisgünstigsten Anbieter zu erteilen.

TOP 4: Mitteilung zur Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2016

            Der Gemeinderat nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.

TOP 5: Mitteilung: Änderung der §§ 35 und 46 Gemeindeordnung (GemO) - Öffentlichkeit der Sitzungen -

            Der Gemeinderat nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.

TOP 6: Mitteilung: Landesgesetz zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten; hier: Haushaltsplan

            Der Gemeinderat nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.

Im nicht öffentlichen Teil:

TOP 9: Winterdienst in der Gemeinde

Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Winterdienst in eigener Regelung zu führen.

 TOP 10: Verkauf eines Anwesens

            Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Verkauf des Anwesens.

Sitzung vom 12.10.2016

Der Gemeinderat Volkesfeld hat in seiner Sitzung vom 12.10.2016 wie folgt beschlossen:

Im öffentlichen Teil:

TOP : Auftragsvergabe zum Kauf eines gebrauchten Fahrzeuges für den Winterdienst

Der Gemeinderat beschließt, ein Fahrzeug zu kaufen.

Sitzung 21.12.2016

Der Gemeinderat Volkesfeld hat in seiner Sitzung vom 21.12.2016 wie folgt beschlossen:

Im öffentlichen Teil:

TOP: Mittelfristiger Betriebsplan Gemeindewald Volkesfeld (Forsteinrichtungswerk)
Der Gemeinderat stimmt dem mittelfristigen Betriebsplan einstimmig zu.

TOP: Forstwirtschaftsplan 2017

Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Forstwirtschaftsplan 2017.